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Samstag, 30 Juni 2018 16:56

Was ist des Deutschen Vaterland?

in Politik

Dresden - Mein Kanzleikollege hat ein anspruchsvolles Interesse: Die Napoleonischen Kriege. Unlängst fuhren wir von Leipzig nach Dresden und sahen aus der Ferne das Völkerschlachtdenkmal. So entspann sich eine Diskussion über die Aktualität der Befreiungskriege gegen die Napoleonische Fremdherrschaft.

Seligenstadt - Bedingt abwehrbereit, diese lustige Geschichte hatten wir bereits im Jahre 1962. Der damalige Superkanzler Konrad Adenauer ließ sich darauf zu dem weltbewegenden Ausspruch im Bundestag hinreißen:  „... wir haben einen Abgrund von Landesverrat im Lande“ . Daraus entstand die Spiegel-Affäre, die dem damaligen Verteidigungsminister F.J. Strauß das Amt gekostet hat. Danach wurde Kai-Uwe von Hassel im Januar 1963 als Minister der Verteidigung eingesetzt. Auch der Nachfolger hatte ein paar Schwierigkeiten wie aus der Karikatur zu entnehmen ist. So theatralisch ist es heute natürlich nicht mehr.

Berlin - Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) erntete scharfe Kritik für ihre Äußerungen zu Polen. In der TV-Sendung Maybrit Illner sagte von der Leyen: „der gesunde demokratische Widerstand“ der jungen Polen gegen ihre eigene Regierung sei lobenswert und fügte hinzu: „die muss man unterstützen!“.

Dresden – Unter hohen Sicherheitsvorkehrungen und begleitet von Protesten linker und rechter Gruppen startete am Donnerstag die Bilderberg-Konferenz im noblen Kempinski-Hotel Taschenbergpalais in Dresden. Den rund 130 Teilnehmern des elitären Treffens, darunter auch Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und Bundesinnenminister Thomas de Maizière, wurde somit zumindest von Teilen der Bevölkerung kein warmherziger Empfang bereitet, auch wenn die Kritiker durch besondere Auflagen, die während der Konferenz gelten, auf Abstand gehalten wurden. Bislang verliefen die Proteste, die sich noch über die gesamte Zeit der Bilderberg-Konferenz erstrecken werden, friedlich. Die Bilderberger halten sich noch bis zum 12. Juni in Dresden auf.

Dresden – Kurz vor Beginn der Bilderberg-Konferenz in Dresden hat der Vorsitzende der Bilderberg-Gruppe, Henri de Castries, Kritik an der Geheimniskrämerei rund um das Treffen zurückgewiesen. „Warum konzentriert man sich so auf die Geheimhaltung von Bilderberg, wenn es jeden Tag Zehntausende Treffen gibt, deren Inhalt nicht öffentlich ist? Was wäre die Rechtfertigung? Es ist kein Parlament, keine operative Organisation. Es ist eine informelle Gruppe, die über verschiedene Themen spricht und die Diskussion hinter verschlossenen Türen führt, um die Gespräche zu erleichtern. Warum sollten diese Menschen nicht das gleiche Recht auf Privatsphäre haben wie jeder normale Bürger?“, so der Vorstandsvorsitzende des französischen Versicherungskonzerns AXA in einem Interview mit der Tageszeitung „Die Welt“.

Dresden – Die Bilderberg-Konferenz in Dresden wirft ihre Schatten voraus. Vom  9. bis zum 12. Juni treffen sich internationale Größen aus Politik, Wirtschaft und Finanzwelt im noblen Kempinski-Hotel Taschenbergpalais nahe der Semperoper, um, wie die Bilderberger nicht müde werden zu betonen, „rein privat“ über weltpolitische und ökonomische Fragen zu debattieren. Ob dabei auch Entscheidungen vorweggenommen werden, ist umstritten.

Berlin – Die Bundestagsabgeordnete Kristina Schröder (CDU) will aus der Politik ausscheiden. Wie die ehemalige Bundesfamilienministerin am Donnerstag via Twitter erklärte, werde sie im kommenden Jahr nicht mehr für den Bundestag kandidieren. „Ich wollte nie mein ganzes Leben lang Abgeordnete bleiben. Und dann ist's jetzt Zeit.“, schrieb sie in ihrer Meldung weiter. Die einstige Vorzeigefrau der hessischen CDU sitzt seit 14 Jahren im Bundestag.

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