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Berlin - Immer noch ringt der Politzirkus mit dem Ergebnis der lange vergangenen Bundestagswahl. Vor allem aber ringt er mit sich selbst. Kaum auszudenken, wenn auch der zweite Versuch, eine Mehrheit zum Regieren zu organisieren, in die Hose ginge. Für Deutschland wäre es ein Segen, doch für die Untoten der Wahlverlierer wäre es das tatsächliche Ende. Zwar sieht die neue “Große Koalition”, die keine mehr ist, nur noch einer dreieinhalbjährigen Amtszeit entgegen, doch lassen die angekündigten Vorhaben selbst für den verkürzten Regierungsabschnitt Schlimmes befürchten. Insbesondere die offenkundigen Sympathien für den Umbau Europas zu einem sozialistischen Zentralstaat nach französischem Vorbild und der erklärte Wille, auch künftig auf die Durchsetzung des Asylrechts zu verzichten, machen Angst. Es droht die Fortsetzung des Irrwegs statt der Umkehr aus der Sackgasse, die weitere Spaltung der Gesellschaft statt der Stärkung der Demokratie. Merkel & Co. gleichen Zombies, die scheinbar ziellos umherirren. Dabei haben sie in Wirklichkeit einen grausamen Plan und tarnen sich lediglich mit ihrer vermeintlichen Schwerfälligkeit. Mit Einigkeit und Entschlossenheit wäre ihnen vielleicht beizukommen, doch statt die eigene Überzahl zu nutzen, hoffen die verängstigten Bürger verschont zu bleiben, wenn sie nicht auffallen und ihnen nicht in die Quere kommen. Besonders naive Zeitgenossen glauben die Dinge zum Guten wenden zu können, indem sie sich mit den “lebenden Toten” gemein machen – und laufen schon bald selbst als Zombies mit ihnen herum.

München - Thomas Mütze (Jahrgang 1966) ist der finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis90/Grüne im Bayerischen Landtag. Mütze gilt mithin als authentisch grün, als niveauvoll, gebildet und im besten Sinne des Wortes als bürgerliches Gesicht. Sein Stil erinnert schon lange an das, was sich nun mit der Wahl von Robert Habeck (Jahrgang 1969) zum Co-Bundessprecher von Bündnis90/Grüne offenbar Bahn gebrochen hat. Die Grünen drohen sich weniger skurril und schrill der tatsächlichen Politik anzunehmen.

Berlin - Ein Vierteljahr nach der Wahl wird seit Sonntag wieder an einer Regierungsbildung gezimmert. Nach ein paar Vorgesprächen gingen Union und SPD „zuversichtlich“ in die Sondierung, die bereits am Donnerstag abgeschlossen sein soll.

Samstag, 25 November 2017 03:33

Endphase im Schulz-Effekt

in Politik

Berlin - Es wird eng für Martin. Unser aller Bundespräsident hat dem Buchhändler aus Würselen im vertraulichen Gespräch endlich mal gezeigt, wo die Regale stehen. Wie verlautet es aus der SPD-Zentrale: „Die SPD ist aus Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten zu Gesprächen mit anderen Parteien bereit.“ Allerdings sagte er nicht, mit welchem Ziel diese Gespräche geführt worden seien. Interessant. Ziellosigkeit – das ist sozusagen auch das Synonym für „Orientierungslosigkeit“, was ja bei der SPD grundsätzlich nichts Überraschendes ist.

Berlin - ...nicht die Psychopaten, die Borderliner, Neurotiker oder Soziopathen sind unser Problem, es sind die Normalen, die so genannten Normopathen. Es sind diese öden, blassen, blutarmen Gestalten, an die man sich ums Verrecken nicht erinnern kann, obwohl sie uns in einem Zug oder S-Bahn stundenlang gegenübersitzen. Diese grauen Mäuse unserer sogenannten „Normalgesellschaft“ haben ein gemeinsames Motto: Bloß nicht auffallen!

 

Berlin - Man reibt sich die Augen, wenn man Andrea Nahles und ihre plötzliche Erleuchtung im aktuellen SPIEGEL-Interview liest, auch wenn der herkömmliche Wähler niemals annehmen würde, dass ihr jemals ein Licht aufgehen könnte. Ihre Verlautbarung muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. „Wenn die SPD Volkspartei sein will, muss sie bei anderen Themen ebenfalls Präsenz zeigen“ und fügt den gewichtigen Satz an: „…Im Zweifel müssen auch Grenzschließungen möglich sein“, denn so Nahles weiter: „Ein Staat muss auch in der Lage sein, Staat zu sein.“ Zwar impliziert diese Formulierung, dass wir seit zwei Jahren gar kein Staat mehr sind und sie deshalb das Wahlprogramm der AFD übernommen hat. Aber wer versteht schon die Nahles und die neue Sozialdemokratie…

Berlin - Am Tag nach der Bundestagswahl 2017 inszenieren viele Medien die sichere erneute Kanzlerschaft von Angela Merkel (CDU). Nachdem die SPD um Martin Schulz und Thomas Oppermann die Reissleine zog und Flucht vor der ewigen Merkel einer die SPD maginalisierenden Regierungsbeteiligung vorzog, soll nun eben Schwarz-Grün möglich werden - mit etwas Beteiligung der FDP. "Jamaica is calling" formulierten es bereits Spötter auf Facebook. Und sicher plant man auch so bei der CDU.

Montag, 25 September 2017 18:04

Deutschland hat gewählt

in Politik

Berlin - Auch wenn die Regierungsparteien gegenüber den Umfragen noch etwas verloren haben, kann das Ergebnis eigentlich nur wenige überraschen: Martin Schulz (SPD) war offensichtlich für mehr als dreiviertel der 61,5 Millionen Wahlberechtigten keine Alternative! Nur wenige (33%) empfanden ihn im Vorfeld als vertrauenswürdig und noch weniger trautem ihm zu, die Probleme des Landes in den Griff zu bekommen.

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