bayern-depesche.de

Freitag, 29 Juni 2018 15:10

Ein Halleluja auf Merkels 'Durchbruch'

in Politik

Berlin - Ich will's mal so sagen. Ein Politiker wird einen Durchbruch immer einem Durchfall vorziehen, sei er noch so dürftig. Im Falle der Verhandlungen in Brüssel stellt sich für Frau Merkel nach einer langen Sitzungsnacht die Frage, in welcher Verpackung sie das Ergebnis ihrer beschleunigten Verdauung möglichst mundgerecht dem Parlament und dem Innenminister zuhause präsentieren soll.

München - Erleidet die AfD das Schicksal der Piratenpartei? In 2012 erreichte die Piratenpartei Umfragewerte von 12 bis 14%. Am Bundesparteitag in Neumünster im April 2014 zweifelte keiner der anwesenden Piraten an den Einzug in den Deutschen Bundestag 2013. Der neugewählte Parteivorsitzende Bernd Schlömer träumte sogar schon von einer Regierungskoalition. In 2013 war dann die Enttäuschung groß. Denn die Piratenpartei war zu diesem Zeitpunkt bereits in die Bedeutungslosigkeit gefallen. In den Landesparlamenten werden die Piraten bald nicht mehr vertreten sein.

Budapest – Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat den letzten EU-Gipfel in Brüssel als „nicht zufriedenstellend“ für sein Land bezeichnet. Bei einer Pressekonferenz in Budapest kritisierte er, dass die führenden Politiker anderer EU-Mitgliedsstaaten seinen Vorschlag abgelehnt hätten, ausreisepflichtige Ausländer, die Widerspruch gegen ihre Abschiebung eingelegt haben, vorübergehend in bewachten Unterkünften unterzubringen.

Berlin - „Nichts passiert! Kein Problem!“ So etwa kann die Haltung der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beschrieben werden, wenn die Kanzlerin „Fehler in der Flüchtlingspolitik“ einräumt, wie neuerdings geschehen. Es werde Veränderungen geben, aber Deutschland wird Deutschland bleiben, so der Tenor der Einlassung der inzwischen arg umstrittenen Kanzlerin. Die bleibenden Werte Deutschlands „spiegeln sich wider in unserer Liberalität, unserer Demokratie, unserem Rechtsstaat und unserem überwältigenden Bekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft, die durch wirtschaftliche Stärke die Schwächsten auffängt.“

Rom/München - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat im Rahmen einer zweitägigen Rom-Reise mit Italiens Polizeichef Franco Gabrielli eine engere Polizeizusammenarbeit vereinbart. „Die bayerische Polizei und die italienischen Kollegen werden künftig bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus und der grenzüberschreitenden Kriminalität noch intensiver zusammenarbeiten“, kündigte Herrmann nach einem Gespräch mit Gabrielli an. An dem Treffen nahm auch der Inspekteur der bayerischen Polizei, Thomas Hampel, teil.

Berlin - Der britische Premier David Cameron behauptet, er habe das Referendum wegen der falsche Flüchtlingspolitik der EU und der unkontrollierten Masseneinwanderung verloren. Auch andere Politiker teilen diese Auffassung. Gerade Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die die europäische Integration vorantreiben wollte und immer von einer europäischen Lösung in der Flüchtlingskrise geträumt hat, wird nun ungewollt zur Spalterin der EU durch ihre „Willkommenskultur.“ Ähnlich sieht man das auch in Ungarn, Polen, Österreich, Tschechien und der Slowakei.

München - Der FC Bayern München hat angekündigt, für die Opfer der Flutkatastrophe in Niederbayern 100.000 Euro als Soforthilfe bereitzustellen. Nach Rücksprache mit dem bayerischen Innenministerium hat der Verein entschieden, dass der Landrat des hauptbetroffenen Landkreises Rottal-Inn, Michael Fahmüller (CSU), über die Verwendung der Mittel entscheiden soll.

Seite 1 von 2

TEAM