bayern-depesche.de

Berlin - Anlässlich des Scheiterns der Sondierungsgespräche äußerte sich die Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Main-Taunus Bettina Stark-Watzinger: „Wer sich zur Wahl stellt, hat einen Gestaltungswillen und muss entsprechend nach der Wahl Verantwortung für dieses Land übernehmen wollen. Verantwortung heißt aber auch, das Versprechen gegenüber seinen Wählern einzuhalten, diesen Gestaltungswillen umzusetzen.“

Berlin - Einen Monat nach der Bundestagswahl erfolgte heute die Konstituierung. Eröffnet wurde die Sitzung durch den Alterspräsidenten Hermann Otto Solms (FDP). Dass dies für ihn etwas Besonderes und sehr ergreifend war, erkannte man nicht nur an seinen Worten, sondern vor allem auch an dem Klang seiner Stimme. Die Freien Demokraten sind wieder in den Bundestag zurückgekehrt und haben die Ehre den Alterspräsidenten zu stellen. Das in einer Zeit, in der sich die Zusammensetzung des Bundestages stark verändert hat und die Töne in der nächsten Zeit sicher andere werden.

München - Zur Wahl des 19. Deutschen Bundestages am 24. September 2017 haben nach Mitteilung des bayerischen Landeswahlleiters 23 Parteien im Freistaat Landeslisten eingereicht. Die Frist für die Einreichung der Wahlvorschläge endete am 17. Juli um 18.00 Uhr. Über die Zulassung der Wahlvorschläge wird der Landeswahlausschuss am 28. Julientscheiden.

Berlin/München - Am Freitag hat der Bundestag die „Ehe für alle“ beschlossen. Neben SPD, Linken und Grünen stimmte auch fast ein Viertel der CDU/CSU-Abgeordneten für eine völlige rechtliche Gleichstellung homosexueller Paare. Kritik an der „Ehe für alle“ hatten im Vorfeld der Bundestagsentscheidung die AfD, die CSU sowie die Deutsche Bischofskonferenz geäußert.

Berlin - Nachdem der Rechtsausschuss des Bundestages gegen die Stimmen der CDU/CSU-Fraktion einen Gesetzentwurf zur „Ehe für alle“ zur Abstimmung freigegeben hat, wird das Parlament am Freitag über die Ehe zwischen gleichgeschlechtlichen Paaren samt Adoptionsrecht entscheiden.Deutliche Kritik daran äußerten AfD, CSU und katholische Kirche.

Seite 1 von 9

TEAM