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Berlin - ...nicht die Psychopaten, die Borderliner, Neurotiker oder Soziopathen sind unser Problem, es sind die Normalen, die so genannten Normopathen. Es sind diese öden, blassen, blutarmen Gestalten, an die man sich ums Verrecken nicht erinnern kann, obwohl sie uns in einem Zug oder S-Bahn stundenlang gegenübersitzen. Diese grauen Mäuse unserer sogenannten „Normalgesellschaft“ haben ein gemeinsames Motto: Bloß nicht auffallen!

 

Berlin - Ihre Politik der offenen Grenzen für Hunderttausende illegale Zuwanderer hat sowohl die Sympathiewerte der Kanzlerin in der Bevölkerung als auch den Rückhalt in den eigenen Reihen einbrechen lassen. „Das Schicksalsjahr der Kanzlerin: Scheitert Merkel?“ war deshalb am Dienstagabend das Thema der Fernsehrunde „Menschen bei Maischberger“. Über die vielkritisierte Asylpolitik der Kanzlerin und das Aufkommen rechter Proteststimmungen diskutierte Sandra Maischberger mit der stellvertretenden CDU-Parteivorsitzenden Julia Klöckner, dem früheren Bundestagsfraktionschef der Grünen Jürgen Trittin, dem langjährigen ZDF-Journalisten Wolfgang Herles, dem „Spiegel“-Autor Markus Feldenkirchen und dem jungen CSU-Politiker David Bendels. Dieser ist Mitbegründer des „Konservativen Aufbruchs“, einer Basisbewegung innerhalb der CSU, die auch schon die Auflösung der Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU im Bundestag ins Spiel brachte.

München - Am Donnerstag kritisierte die CSU-Landtagsfraktion auf ihrer Facebook-Seite scharf die Grünen-Bundestagsabgeordnete Claudia Roth wegen ihrer Teilnahme an einer Antifa-Demonstration. Am 28. November hatte der Deutsche Gewerkschaftsbund in Hannover zu einer Demonstration gegen den AfD-Parteitag unter dem Motto „Bunt statt Braun“ aufgerufen. Dieses Kundgebungsmotto lockte zahlreiche schwarz gekleidete Linksautonome an, die sich nach Medienberichten sofort an die Spitze des Protestzuges setzten. Aus einem Lautsprecherwagen der selbsternannten Antifaschisten war dann wiederholt die Parole „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ zu hören, während die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth sowie SPD- und FDP-Politiker davon unbeeindruckt weiter mitdemonstrierten. Erst nach der Demonstration äußerten sich einige teilnehmende Politiker negativ über die Hasslosung „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“, die auch mehrfach in Sprechchören angestimmt worden war.

München/Berlin - Obwohl die Bundesregierung nach neuesten Medienberichten nun sogar mit 1,5 Millionen „Flüchtlingen“ im Jahr 2015 rechnet, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) jede Forderung nach einer Verschärfung des Asylrechts weit von sich gewiesen. Auch verteidigte sie ihre eigenmächtige Entscheidung zur Grenzöffnung für Zehntausende Asylbewerber und betonte, dass ihre folgenschwere Entscheidung von Anfang September richtig gewesen sei: „Ich würde sie wieder so treffen.“ Sie reagierte damit auf Überlegungen von Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU), der eine „massive Begrenzung“ der Zuwanderung nach Deutschland gefordert und dafür auch eine Verschärfung des Asylrechts ins Spiel gebracht hatte. Söder zufolge dürfe auch eine Einschränkung des individuell einklagbaren Grundrechts auf Asyl nicht tabu sein. Schon Anfang September hatte er angeregt, das hiesige Asylrecht niedrigeren Standards in anderen EU-Staaten anzupassen, um finanzielle Zuwanderungsanreize zu beseitigen.

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