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München - Kommenden Sonntag (14.10.2018) droht der CSU die Landtagswahl bzw. ein Landtagswahlergebnis, das so vor Jahren noch niemand für möglich gehalten hätte. In Umfragen notiert die CSU noch bei mageren 35 Prozent Wählerzustimmung. Bündnis 90/Grüne und die AfD werden als mögliche Wahlgewinner gehandelt. Auch die FDP Bayern hofft auf den Wiedereinzug in den Bayerischen Landtag. Zu möglichen Koalitionen nach der Landtagswahl erklärt Bayerns FDP-Spitzenkandidat Martin Hagen:

Montag, 08 Oktober 2018 15:29

Bayernwahl - da braut sich etwas zusammen

in Politik

München - Ich will's mal so sagen: Ich lebe in einer Postkartenidylle Bayerns, inmitten lieblicher Landschaften, dort wo die Berge am schönsten, die Wiesen am saftigsten, die Blumenkästen auf dem Balkonen die buntesten und ein Bayer am bayrischsten ist. Umzingelt von Seen und Wäldern, Wiesen und Kühen, in einem Ort, dessen Luft kuhstallgeschwängert die Nase umspielt und Hähne noch echte Gockel sind, dort ist die CSU zuhause. Sollte man meinen.

Weiden i.d.OPf. – Bayerns Wirtschaftsminister Franz Josef Pschierer (CSU) bezeichnete die Lage auf dem Arbeitsmarkt kürzlich als „weiterhin ausgezeichnet“. Die aktuellen Daten sprechen für diese Aussage. So lag die Arbeitslosenquote im Freistaat im August durchschnittlich bei 2,9 Prozent, in der Oberpfalz sogar bei 2,6 Prozent. Bayern liegt damit deutlich unter dem bundesweiten Durchschnitt von 5,2 Prozent.

Würzburg – Während die österreichische Bundesregierung die Abschaffung der Lehrlingsausbildung für Asylbewerber bis 25 Jahren in Mangelberufen beschlossen hat, geht die bayerische Staatsregierung einen anderen Weg und plant eine Ausweitung der sogenannten 3+2-Regelung. Pflegeschüler sollen demnach nicht mehr ausgewiesen werden können. Die 3+2-Regelung besagt, dass abgelehnte Asylbewerber während der Ausbildung und zwei weiteren Berufsjahren vor Abschiebung geschützt sind.

München - Deutschland ist innerhalb der EU das Schlusslicht bei der Wohneigentumsquote. Die hohen Erwerbsnebenkosten, zu denen auch die Grunderwerbsteuer gehört, erschweren den Erwerb von Wohneigentum. Deshalb fordert die FDP-Bundestagsfraktion die Einführung eines Freibetrags bei der Grunderwerbsteuer. In Bayern soll die Grunderwerbsteuer für die erste, selbstgenutzte Immobilie abgeschafft werden.

München - Eine Anfrage der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag hat ergeben, dass durch deutsche Behörden seit Januar 73.708 Migranten erfasst wurden, die zuvor bereits in einem anderen EU-Staat registriert waren oder dort Asyl beantragt haben. Hintergrund der Anfrage sind die konkreten Auswirkungen des Asylkompromisses, auf den sich die Koalition nach einer massiven Regierungskrise am 2. Juli geeinigt hatte.

Rosenheim – Anfang des Jahres kürte die AfD den Gastronom und Metzgermeister Franz Bergmüller zum Direktkandidaten im Stimmkreis Rosenheim-West und zum Spitzenkandidaten für den Bezirk Oberbayern zur anstehenden Landtagswahl 2018. Die Chancen für seinen Einzug in den Landtag stehen gut. Doch dann kam es zu einem parteiinternen Streit. Dabei geht es um die Frage, ob Franz Bergmüller 2013 bei seinem Eintritt in die AfD zugleich noch Mitglied bei den Freien Wählern war.

Straubing – Corinna Miazga (Jahrgang 1983) ist sicher nicht AfD Establishment! Die junge Frau eckt an. Aber Miazga bewegt auch etwas. Politische Gegner und Mainstream-Medien bezeichnen die Alternative für Deutschland (AfD) oft als eine Partei „alter weißer Männer“. Diese despektierliche Beschreibung haben sich die Kritiker aus Amerikaabgeschaut, wo die Wähler Donald Trumps genauso charakterisiert werden. Nicht abzustreiten ist, dass die Anhängerschaft der AfD tatsächlich vornehmlich aus Männern in gesetztem Alter besteht, doch allein schon die Tatsache, dass mit Alice Weidel eine dynamische und kämpferische Frau im Deutschen Bundestag den Ton angibt, belegt, dass das Klischeebild der wutbürgerlichen Altherrenpartei so nicht stimmt.

Aschaffenburg - Aschaffenburgs Oberbürgermeister Klaus Herzog (SPD) brachte es auf den Punkt „Wer den nächsten Innovationszyklus Digitalisierung nicht verschlafen möchte, muss in diese Zukunftstechnologien investieren“. Die Stadt Aschaffenburg habe im Bereich Digitalisierung drei Schwerpunkte gesetzt. Erstens die Digitalisierung der Schulen, die Digitalisierung der Verwaltung durch eGovernment-Konzepte und die Umsetzung er Prinzipien von Industrie 4.0 bei der regionalen Wirtschaft. Dazu sei das digitale Gründerzentrum ein wesentlicher Baustein, meint der Aschaffenburger Oberbürgermeister. Für den ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten und ehemaligen Wirtschaftsdezernenten der Stadt Hanau, Dr. Ralf-Rainer Piesold (FDP), sei dies die logische Konsequenz aus der globalen Entwicklung, der man auch im Main-Kinzig-Kreis Rechnung tragen müsste. In Sachen Breitband sei man zwar im Main-Kinzig-Kreis gut aufgestellt, aber die Anwendungsbereiche seien ausbaufähig.

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