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Nürnberg - Am Mittwochvormittag kam es an einer Nürnberger Berufsschule zu Übergriffen auf die Polizei, als diese einen abgelehnten und ausreisepflichtigen Asylbewerber abholen wollte. Der 20-jährige Afghane, der die Schule am Berliner Platz besucht, sollte mit bestehendem Abschiebungsbeschluss in Abschiebegewahrsam genommen werden. Eine Polizeistreife suchte deshalb kurz nach 08.00 Uhr die Schule auf und traf auf den Heranwachsenden, der zunächst widerstandslos mit zum Streifenwagen ging.

München/Kabul - Am Mittwochabend startete erstmals vom Flughafen München ein Sammelcharter mit 18 abgelehnten afghanischen Asylbewerbern an Bord. Sie wurden nach Kabul ausgeflogen, nachdem das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ihren Asylantrag bestandskräftig abgelehnt und keiner von ihnen Deutschland innerhalb der gesetzten Frist freiwillig verlassen hatte.

München - Sie haben ihre Pässe verloren oder absichtlich vernichtet und machen damit den deutschen Behörden eine Identitätsfeststellung fast unmöglich. Trotzdem wurden seit Angela Merkels Entscheidung, die Grenzen im September 2015 zu öffnen, Hunderttausende Zuwanderer ohne Vorlage von Ausweisdokumenten in das deutsche Asylverfahren übernommen. Falsche Identitäten erweisen sich mittlerweile als Einfallstor für systematischen Sozialbetrug und als größtes Abschiebehindernis für abgelehnte und ausreisepflichtige Asylbewerber.

München - In Bayern ist 2016 die Zahl der Abschiebungen und freiwilligen Ausreisen von Asylbewerbern im Vergleich zum Vorjahr deutlich gesunken. Bis kurz vor Weihnachten wurden 3.211 Ausländer in ihre Heimat abgeschoben, und rund 11.700 Menschen reisten bis Ende November 2016 freiwillig aus. Das teilte das bayerische Innenministerium auf Anfrage mit. Im Jahr 2015 waren noch rund 4.000 Asylbewerber aus Bayern abgeschoben worden, und rund 14.000 Personen kehrten freiwillig in ihr Heimatland zurück.

Regensburg - Bei einem Podiumsgespräch im Regensburger Presseclub ist CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer scharf mit der aus seiner Sicht windelweichen Abschiebepraxis von ausreisepflichtigen Asylbewerbern ins Gericht gegangen. Bei der Veranstaltung am letzten Donnerstag sagte er: „Das Schlimmste ist ein fußballspielender, ministrierender Senegalese. Der ist drei Jahre hier als Wirtschaftsflüchtling, den kriegen wir nie wieder los.“

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