bayern-depesche.de

Mittwoch, 29 November 2017 21:41

Die Show des Dr. Andreas Hollstein (CDU) in allen Medien

in Politik

Altena - Vor genau 24 Stunden meldeten nicht nur so genannte „seriöse“ Zeitungen, sondern auch Sender wie ARD, ZDF und sogar NTV ein verabscheuungswürdiges Attentat auf den Bürgermeister von Altena. „Gegen den 56-jährigen Täter, den die Inhaber einer Dönerbude überwältigten, wurde Haftbefehl wegen versuchten Mordes erlassen.“ Die bestürzende Information, es handele sich dabei um einen politisch motivierten Mordversuch war nicht Thema aller Medien, er war auch sofort in aller Munde. Da es sich um einen deutschen Täter handelte, war der Angriff auf einen CDU-Politiker für sämtliche Fernsehsender unseres Landes Anlass genug, sich hinsichtlich der Tat in pathetischer Dramatik und menschenverachtender Grausamkeit zu überbieten.

weiterlesen ...
Mittwoch, 29 November 2017 21:31

Jagd auf Petr Bystron (AfD): BR ändert klammheimlich falsche Überschrift

in Medien

Greding - Am Wochenende übernahmen  einige „Qualitätsmedien“ eine dpa-Meldung über den AfD-Parteitag in Greding, in der die dpa nachweislich FAKE News verbreitete. Laut dpa will der AfD-Bundestagsabgeordnete Petr Bystron Flüchtlinge, die in ihren unsicheren Heimatländer Urlaub machen, „selbstverständlich entsorgen“.  Dabei sagte Bystron in seiner viel umjubelten Rede, man müsse „solche Menschen“ wie die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz (SPD) „selbstverständlich entsorgen“. Dabei nahm er für alle beteiligten (auch andere Reporter) gut wahrnehmbar Bezug auf seinen Kollegen Alexander Gauland. Nur der dpa-Berichterstatter Klaus Tscharnke aus Nürnberg hörte etwas anderes und schickte seine Version über den Ticker.

weiterlesen ...
Dienstag, 28 November 2017 22:26

Christian Schmidt (CSU) kann auch anders

in Politik

Berlin - Am Montag hatte die EU-Kommission die Verwendung des weltweit umstrittenen Glyphosat für weitere fünf Jahre erlaubt. Anders als bisher stimmte diesmal auch Deutschland dafür. Die Bundesregierung, die seit der Bundestagswahl nur noch geschäftsführend im Amt ist, ist sich in dieser Frage nicht einig. Und weil das so ist, hat CSU-Agrarminister Schmidt die Sache mal selbst in die Hand genommen und bei der EU seine verbindliche Zustimmung abgegeben.

weiterlesen ...
Sonntag, 26 November 2017 18:05

Neumarkt: Ulrich Lechte, MdB leitete Sitzung in Pyrbaum

Neumarkt - Unter der Leitung des neu gewählten Regensburger Bundestagsabgeordneten Ulrich Lechte trafen sich die Neumarkter Freien Demokraten vergangenen Samstag in Pyrbaum. Bevor er die Kandidatenaufstellung für die Landtags- und Bezirkstagswahlen 2018 eröffnete, berichtete er von den Berliner Sondierungsgesprächen und verteidigte den Abbruch nochmals mit über 200 inhaltlichen Dissenzen.

weiterlesen ...
Samstag, 25 November 2017 03:33

Endphase im Schulz-Effekt

in Politik

Berlin - Es wird eng für Martin. Unser aller Bundespräsident hat dem Buchhändler aus Würselen im vertraulichen Gespräch endlich mal gezeigt, wo die Regale stehen. Wie verlautet es aus der SPD-Zentrale: „Die SPD ist aus Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten zu Gesprächen mit anderen Parteien bereit.“ Allerdings sagte er nicht, mit welchem Ziel diese Gespräche geführt worden seien. Interessant. Ziellosigkeit – das ist sozusagen auch das Synonym für „Orientierungslosigkeit“, was ja bei der SPD grundsätzlich nichts Überraschendes ist.

weiterlesen ...
Dienstag, 21 November 2017 19:21

Sägt Ralf Özkara für Jörg Meuthen am Stuhl der Fraktionsführung?

in Politik

Berlin - Nun konnten die Abgeordneten der AfD das erste Mal im Deutschen Bundestag mit qualifizierten Reden bei den Wählern Punkte sammeln. Während die Spitzenleute vor laufenden Kameras  um das Ansehen der Partei kämpfen, blamierten aber einige Hinterbänkler und Parteifunktionäre und damit die ganze AfD in der breiten Öffentlichkeit und führen offenbar innerparteiliche Kleinkriege.

weiterlesen ...
Dienstag, 21 November 2017 04:00

Bettina Stark-Watzinger: „Den Geist des Sondierungspapiers können wir nicht verantworten.“

in Politik

Berlin - Anlässlich des Scheiterns der Sondierungsgespräche äußerte sich die Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Main-Taunus Bettina Stark-Watzinger: „Wer sich zur Wahl stellt, hat einen Gestaltungswillen und muss entsprechend nach der Wahl Verantwortung für dieses Land übernehmen wollen. Verantwortung heißt aber auch, das Versprechen gegenüber seinen Wählern einzuhalten, diesen Gestaltungswillen umzusetzen.“

weiterlesen ...
Montag, 20 November 2017 07:06

Merkeldämmerung?

in Politik

Berlin - Die FAZ publizierte am Freitag einen interessanten Artikel, genauer gesagt ein Interview von Wolfgang Streek, „Direktor emeritus“ des Max-Planck-Institutes für Gesellschaftsforschung in Köln, in der er sagte, Zitat: „Die Ära Merkel geht zu Ende.“ Zum Glück. Ihr sinnentleerter Machterhalt, bei der jedes Mittel recht scheint, steht exemplarisch für einen profilneurotischen Allmachtsanspruch. Nicht anders ist auch der geradezu zwanghaft geführte Sondierungswahnsinn zur Bildung einer Regierung zu erklären, der auf Biegen und Brechen durchgezogen wird. An dessen Ende droht dem Bürger Stillstand, Frustration und Abkehr von der Politik.

weiterlesen ...
Freitag, 17 November 2017 04:00

FDP Bayern fordert Straßenausbaubeiträge abzuschaffen und Gemeinden über Steuern zu stärken

in Politik

München - Die FDP Bayern kämpft dafür, dass die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen überflüssig wird. Dazu sollen die Gemeinden einen höheren Anteil an der Einkommensteuer erhalten. Die FDP Bayern ist als einzige Partei im Freistaat geschlossen für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Bereits im Mai 2015 beschloss der Landesparteitag, Artikel. 5 Abs. 1 Satz 3 der Kommunalen Abgaben Satzung (KAG) ersatzlos zu streichen. Die Vorschrift regelt die Straßenausbaubeiträge für die Verbesserung oder Erneuerung von Ortsstraßen und beschränkt-öffentlichen Wegen.

weiterlesen ...
Mittwoch, 15 November 2017 16:38

Inzwischen bestimmen islamische Befindlichkeiten die öffentliche Moral

in Politik

München - Das Recht auf freie Religionsausübung ist, was die christliche Hemisphäre anbetrifft, nicht nur Ausdruck für gelebte Freiheit und Demokratie, sie ist auch Grund- und Menschenrecht. So weit so gut. Doch die Sache hat einen Haken. Die Religionsfreiheit findet ihre Grenzen in den konkurrierenden Menschenrechten. Diese Grenzziehung gegenüber der freien Religionsausübung hat noch eine weitere Dimension. Westliche Demokratien fußen als weitgehend säkularisierte Gemeinwesen auf der jahrhundertealten Trennung von Staat, Kirche und Herrschaft. Genau jene Form der Trennung gibt es in arabischen Kulturkreisen nicht.

weiterlesen ...
Seite 1 von 2

TEAM