bayern-depesche.de

Angela Prokoph-Schmitt

Angela Prokoph-Schmitt

Angela Prokoph-Schmitt (Jahrgang 1968) ist eine leidenschaftliche Demokratin und im südhessischen Darmstadt aufgewachsen.

Sie ist Mitglied der CSU (Bayern) und der CDU (Hessen). Seit Juni 2017 führt sie auch die Redaktion von BAYERN DEPESCHE.

Die Bundesregierung gibt 2019 über 9,6 Millionen Euro Steuergelder für Medienlobbyisten aus, die sich einseitig gegen die AfD wenden und den Open Society Foundations nahestehen. 

 

Bereits 2018 hatte die AfD in einer Anfrage des MdB Petr Bystron herausgefunden, dass die Bundesregierung 2017-2018 über 3,6 Millionen Euro Steuergelder für Soros-NGOs ausgegeben hat. Die Bundesregierung ist in ihrer Medienarbeit eigentlich zur Neutralität verpflichtet. 

 

Eine neuerliche Anfrage hat nun ergeben, dass die Regierung diese Finanzierung2019 sogar noch ausgebaut hat: Im Haushalt 2019 sind über 9,6 Millionen Euro für NGOs vorgesehen, die den Open Society Foundations nahestehen und einseitig Medienarbeit gegen die AfD machen, wie der Deutschland Kurier berichtet.

 

Die Bekannteste dieser NGOs ist wohl die Amadeu-Antonio-Stiftung, geleitet von Ex-Stasi-Informantin Anette Kahane. Die Amadeu Antonio Stiftung (AAS) betreibt Medienarbeit "gegen Rechts", nie gegen Linksextremismus. Ein freier Mitarbeiter der Amadeu Antonio Stiftung wurde im Februar in Berlin verhaftet, nachdem er das Auto eines AfD-Mitglieds angezündet hat. 

 

Die AAS erhielt 2017 von der Bundesregierung 967 045,66 Euro, wie Ansgar Neuhof auf Achse des Guten schrieb. 2018 blieben die Steuermittel weitgehend aus: Das Auswärtige Amt und das Justizministerium finanzierten die AAS mit 23.000 Euro.

 

Für 2019 weigerte sich das Familienministerium nun, Auskunft über die Höhe der vorgesehenen Förderung zu geben, da das Haushaltsjahr 2019 noch nicht abgeschlossen sei. Das Familienministerium unterstützt dieses Jahr 5 Projekte der AAS in ungeklärter Höhe, darunter "Rechtsextremismus und Gender" und "Civic.net - Aktiv gegen Hass im Netz". Vom Forschungsministerium erhält die AAS 1,572 Millionen Euro für den Aufbau eines "Instituts für gesellschaftlichen Zusammenhalt" in Jena.

 

Die Neuen deutschen Medienmacher, die sich ebenfalls dem "Kampf gegen Rechts", d.h. vor allem gegen die AfD, verschrieben haben und Bild-Chefredakteur Julian Reichelt 2018 mit dem rassistisch benannten Preis "Die goldene Kartoffel" geehrt haben, erhalten 2019 von der Integrationsbeauftragten im Kanzleramt 853.000 Euro für die Schaffung einer "Informationsplattform für Flüchtlinge" unter handbookgermany.de und 158.000 Euro für das Programm Wege in den Journalismus, insgesamt also 1,11 Millionen Euro.

 

Der Rat für Migration, der "Experten" in die Medien entsendet, um migrationskritische Politiker negativ darzustellen, erhält 2019 von der Integrationsbeauftragten 200.000 Euro für den Mediendienst Integation

 

Weitere steuerfinanzierte Soros-nahe Gruppen sind die Open Knowledge Foundation(4,588 Millionen Euro vom Forschungsministerium und eine unbekannte Summe vom Familienministerium); Transparency International (837.000 Euro vom Auswärtigen Amt); European Centre for Press and Media Freedom (42.000 Euro von der Kulturbeautragten im Kanzleramt und 120.000 Euro vom Auswärtigen Amt); die Digitalkonferenz re:publica, (1,114 Millionen Euro vom Auswärtigen Amt); und Pinkstinks (156.000 Euro vom Familienministerium).

 

"Die Bundesregierung hat keine Konsequenzen aus unserer Anfrage vom vergangenen Jahr gezogen, und verteilt immer noch großzügig Steuergelder an Organisationen, die als ihr Kerngeschäft Medienarbeit gegen die AfD betreiben. Wir werden nun rechtliche Schritte prüfen," so Petr Bystron zum Deutschland Kurier.

Salzburg - Die AUSTRO NEXUS Holding, eine österreichische Industrieholding, die aus einem Unternehmen des früheren BVT-Chefs Prof. Dr. Gert René Polli hervor ging, hat offenbar mit der brandenburgischen Stemme Aviation einen großen Fischzug gemacht. Dr. Reiner Stemme, Gründer und Konstrukteur des Projekts „Red Eagle“ ist im internationalen Luftfahrtgeschäft eine hoch anerkannte Persönlichkeit. Bereits 1984 gründete er die Stemme GmbH & Co. KG im Berliner Bezirk Wedding, um seine Vision eines einzigartigen Flugzeugs zu verwirklichen.

München - Wie aus einer schriftlichen Anfrage des bayerischen Landtagsabgeordnete Andreas Winhart (AfD) hervorgeht, werden in Bayern keinerlei Kontrollen zum Schulschwänzen bei den FridaysForFuture-Demos, den Klima-Schüler-Demonstrationen, durchgeführt.

München - Mit Blick auf die anstehenden Haushaltsverhandlungen im Bayerischen Landtag, kritisiert der AfD-Abgeordnete Andreas Winhart die Initiative der Staatsregierung sowie der Technischen Universität München, die umstrittenen Studiengänge an der Centraleuropäischen Universität in Budapest zu unterstützen.

Berlin - Die WerteUnion, eine Plattform verbliebener konservativer Kräfte innerhalb von CDU und CSU, fordert CDU und CSU auf, sich für die Verschiebung der EU-Urheberrechtsreform einzusetzen. Die Europaabgeordneten von CDU/CSU fordert sie auf, erforderlichenfalls der Reform ihre Zustimmung zu verweigern.

München - Wie aus der Antwort der Bayerischen Staatsregierung auf eine schriftliche Anfrage des Rosenheimer AfD-Abgeordneten Andreas Winhart hervorgeht, hat der Freistaat Bayern im Jahr 2018 über 106 Millionen Euro für die Bewachung von Erstaufnahme- und ANKER-Zentren sowie für die Unterkünfte der Anschlussunterbringung ausgegeben.

München - Waldemar Manhart war neben Arpad Levai und Richard Schaurich der Mann an der Seite des MLM-Zampanos Cengiz Ehliz als das umstrittene Bonussystem „wee“ im Sommer 2018 in München eine Duftmarke setzen wollte.

München - Die Deutsche Finance Group erhält Genehmigung für ein 1 Mrd. GBP Redevelopment des „Olympia London Exhibition Centre“. Das ist ein toller Erfolg, den der Vorstand aus Thomas Oliver Müller und Dr. Sven Neubauer hier für den Münchener Konzern im Vereinigten Königreich einfahren.

München – Für die MEP Werke GmbH (My Energy Partner) von Konstantin Strasser läuft es wieder richtig gut. Nachdem vereinzelter Kundenkritik Rechnung getragen und ein technisches Problem bei der Inbetriebnahme von Photovoltaikanlagen behoben wurde, meldet der Münchner Solaranlagen-Vermieter nun eine satte Kapitalerhöhung um 19,5 Millionen Euro.

TEAM