bayern-depesche.de

Freigegeben in Regional

AfD bei Plakatierung zur Wahl benachteiligt?

Rosenheim: Andreas Kohlberger und Andreas Winhart spüren verdeckten Gegenwahlkampf durch die Stadtverwaltung

Donnerstag, 30 August 2018 19:21 geschrieben von  Gabriela Clauter
AfD-Bezirkstagskandidat Andreas Kohlberger mit AfD-Landtagskandidat Andreas Winhart AfD-Bezirkstagskandidat Andreas Kohlberger mit AfD-Landtagskandidat Andreas Winhart Quelle: AfD Rosenheim

Rosenheim - AfD-Vertreter sehen sich benachteiligt durch die Regelung der Stadt Rosenheim über die Benutzung der öffentlichen Plakatwände zur Landtagswahl 2018. Wie das Wahlamt der Stadt Rosenheim den Parteien nun mitteilte, werden die im Landtag vertretenen Parteien deutlich mehr Plakatplätze auf den Anschlagtafeln erhalten als andere Parteien.

Die CSU hat sich über die städtische Verordnung gleich vier Plätze gesichert. Die SPD drei Plätze, Grüne und Freie Wähler jeweils zwei Plätze. Somit erreichen nur diese vier Parteien elf von fünfundzwanzig Plakatplätze, also in etwa die Hälfte. Alle anderen vierzehn Parteien bekommen jeweils nur ein Feld zugewiesen.

Hierzu nimmt AfD-Kreisvorsitzender und Landtagskandidat Andreas Winhart Stellung:  „ Hier hat das Kartell der Altparteien mal wieder in die eigene Tasche gewirtschaftet. Als drittgrößte Partei im deutschen Bundestag und als Partei, welche um Platz zwei bei den Landtags- und Bezirkstagswahlen kämpft ist diese Benachteiligung für die AfD nicht hinnehmbar. Grundsätzlich sollte jede Partei die gleichen Chancen haben – CSU und Konsorten sollten sich bitte ebenfalls mit einem Plakat zufrieden geben. Wir werden das rechtlich prüfen lassen“. Die AfD sieht vor allem die Problematik darin, dass am 14.10. zwei Wahlen stattfinden, nämlich Landtags- und Bezirkstagswahlen. Hierzu fordert AfD-Bezirkstagskandidat Andreas Kohlberger: „Mit nur einem Plakatplatz können wir nicht gleichzeitig Bezirkstag und Landtag bewerben. Hier entsteht und zu den vier Parteien, welche sich unverhältnismäßig viele Plätze gesichert haben, ein deutlicher Nachteil.“

Die Problematik der Anschlagtafeln zur Landtags- und Bezirkstagswahl 2018 ist in der Stadt für kleine Parteien besonders problematisch, da die Stadt auch keine Hohlkammerplakate an Straßenlaternen oder ähnlichem erlaubt. Die AfD fordert die Stadt Rosenheim hiermit auf, entweder einen fairen Wahlkampf auf den Anschlagtafeln zu gewährleisten oder Hohlkammerplakate im gesamten Stadtgebiet zu zulassen.

Trotz allem werden Andreas Winhart für die Landtagswahl und Andreas Kohlberger für die Bezirkstagswahl gute Chancen zugerechnet.

Quelle: Plakatierungsschlüssel der Stadt Rosenheim für den Landtagswahlkampf 2018
Quelle: Plakatierungsschlüssel der Stadt Rosenheim für den Landtagswahlkampf 2018

 

Artikel bewerten
(4 Stimmen)
Bitte anmelden, um einen Kommentar zu posten

TEAM