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Querelen im Schatten des Aufschwungs

Nur Merkels-Abgesang verhindert Blick auf Unruhen innerhalb der AfD-Bundestagsfraktion

Donnerstag, 21 Juni 2018 23:05 geschrieben von 

Berlin - Nach einem hoffnungsvollen Start der AfD-Bundestagsfraktion sorgen in letzten Tagen altbekannten Störenfriede der Partei für heftige Zerwürfnisse in Berlin. Dabei sorgen nun gleichen Personen, die bereits in der Vergangenheit in ihren Landesverbänden negativ aufgefallen sind, auch in der Bundestagsfraktion für Querelen. Die Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Alexander Gauland sind gefordert.

Gleich in mehreren Arbeitsgruppen der AfD gibt es Grabenkämpfe. Aktuellster Fall: Im Europaausschuss versuchte der bayerische Abgeordnete Martin Hebner den erst vor wenigen Monaten gewählten Vorsitzenden Prof. Harald Weyel zu stürzen. Der Versuch scheiterte, doch das Klima ist vergiftet. Mitarbeiter der Fraktion haben mit Kündigung gedroht, sollte Hebner obsiegen. Mitglieder des Ausschusses wollen nun über eine Neubesetzung des ganzen Arbeitskreises Hebner loswerden.

Damit würde sich die Geschichte wiederholen. Denn es ist nicht das erste Mal, dass Hebner versuchte, durch Intrigen an Posten zu kommen. Erst Anfang des Jahres wurde er nach nur drei Monaten als Sprecher der bayerischen Landesgruppe angewählt, nachdem er beim Bundesparteitag gegen den damaligen Landesvorsitzenden Petr Bystron intrigiert hatte. Hebner versuchte mit falschen Aussagen zuerst Bystron bei seiner Kandidatur für den Bundesvorstand zu beschädigen, nur um anschließend selbst zu kandidieren. Dass er selbst vor hatte, zu kandidieren, hatte der Starnberger zuvor freilich niemanden verraten. Dieses Verhalten nahmen ihm auch seine einstigen Unterstützer jedoch übel. Bei einer Sitzung der bayerischen Landesgruppe sollte es hinter geschlossenen Türen heftige Kritik gehagelt haben, sein Verhalten soll als hinterhältig und unkollegial gegeißelt worden sein. Seine Abwahl folgte postwendend. Einen positiven Aspekt hat die Geschichte zumindest: Seitdem Martin Hebner die Landesgruppe nicht mehr leitet, seien die Sitzungen der Bayern überraschend harmonisch, so dringt aus sicherlich nicht selbstlos beobachtenden Kreisen innerhalb der AfD heraus. Natürlich hat Martin Hebner um die Bundestagsabgeordneten Corinna Miazga und Dr. Rainer Kraft auch Freunde, die Hebners ausgleichende Art schätzen. Die bayerische Landesgruppe der AfD kommt gerade zur Ruhe.

Das kann man nicht von der Landesgruppe NRW behaupten. Die hat sich zuletzt dermaßen über die Höhe der freiwilligen Mandatsträgerabgaben in die Haare gekriegt, dass einige Mitglieder, wie der Verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Rüdiger Lucassen, ihren Austritt aus der Landesgruppe verkündet haben. Eigentlich hätten sich die NRWler darauf geeinigt, mindestens 500 Euro von Ihren Diäten an den Landesverband abzuführen. Zahlreiche Abgeordnete zahlten jedoch freiwillig mehr, darunter Uwe Kammann oder Udo Himmelgarn und eben auch Lucassen. Sie wurden von den anderen jedoch beim Landesparteitag heftig angegriffen, man warf ihnen Profilierungssucht vor.

Dass es auch anders geht, bewiesen die Mitglieder der Arbeitsgruppe Finanzen. Dort wurden die Streitigkeiten kollegial gelöst. Dem umstrittenen Vorsitzenden Albrecht Glaser legten die Kollegen nahe, er möchte doch seinen Vorsitz abgeben. Glaser verzichtete nach der Kritik an seiner Person auf das Amt und trat geräuschlos zurück.

Ebenfalls heftig in der Kritik steht Paul Arminius Hampel. Der Niedersachse wurde wegen seines selbstherrlichen Führungsstils und ungeklärter finanzieller Verhältnisse erst vor wenigen Wochen als niedersächsischer Landesschef abgewählt. Nun steht er auch als Außenpolitischer Sprecher der Fraktion in der Kritik. Er versuche alle Auslandsreisen der Abgeordneten zu kontrollieren, nur damit er dann zu ihm genehmen Zielen mitfliegen könne, heißt es aus der Fraktion. So wollte er Anfang des Jahres zu einem Besuch nach Moskau mit der Fraktions-Vize Beatrix von Storch fliegen, ebenso wie mit der Abgeordneten-Gruppe nach Syrien - in beiden Fällen erfolglos. Da die „Mitfahrgelegenheiten-Taktik“ nicht aufging, genehmigte sich Hampel kurzerhand eine fünftägige Reise in die USA. Dabei sei es ihm wichtiger gewesen, Business-Class zu fliegen, als handfeste Gesprächstermine für die Reise vorzulegen. Zur Überraschung der ganzen Fraktion reiste er ausgerechnet während einer wichtigen Sitzungswoche des Parlaments, in der über den Untersuchungsausschuss BAMF abgestimmt wurde.

Die Fraktion der AfD im Bundestag gibt seit ihrem Einzug in den Reichstag ein sehr gutes Bild in der Öffentlichkeit ab. Hunderttausende verfolgen die Debatten im Parlament auf YouTube, die Parlamentsübertragungen von Phoenix sollen immer neue Zuschauerrekorde verzeichnen. Die AfD stieg – auch dank der guten Arbeit der Fraktion – seit der Bundestagswahl um drei Prozentpunkte in der Gunst der Wähler. Nun droht, dass wegen der Egotrips einzelner Abgeordneten das Bild der ganzen Fraktion in der Öffentlichkeit leidet. Alice Weidel und Alexander Gauland müssen ihre Führungsqualitäten unter Beweis stellen.

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Angela Prokoph-Schmitt

Angela Prokoph-Schmitt (Jahrgang 1968) ist eine leidenschaftliche Demokratin und im südhessischen Darmstadt aufgewachsen.

Sie ist Mitglied der CSU (Bayern) und der CDU (Hessen). Seit Juni 2017 führt sie auch die Redaktion von BAYERN DEPESCHE.

Webseite: https://www.bayern-depesche.de/show/author/54-angela-prokoph-schmitt.html
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