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Dienstag, 06 Juni 2017 18:50

Freie Wähler stellten zum Sudetendeutschen Tag 2017 ihr Magazin „Heimat im Herzen“ vor

in Politik

München/Augsburg - Zum 68. Sudetendeutschen Tag am 3. und 4. Juni in Augsburg hat die Fraktion der Freien Wähler (FW) im Bayerischen Landtag ihr neues Magazin „Heimat im Herzen“ vorgestellt. Hans Jürgen Fahn, Fraktionssprecher für Flüchtlinge und Heimatvertriebene, sagte aus diesem Anlass: „Viele der über zwölf Millionen deutschen Vertriebenen und Flüchtlinge sind nach dem Zweiten Weltkrieg nach Bayern gekommen und haben hier eine große wirtschaftliche Aufbauleistung vollbracht. Gleichzeitig haben sie sich trotz schmerzhaften Verlustes der alten Heimat für Frieden und Völkerverständigung in der Mitte Europas eingesetzt und neue Brücken gebaut.“ Das zeige auch der diesjährige Sudetendeutsche Tag unter dem Motto: „Verständigung suchen – Europas Mitte gestalten.“

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Montag, 05 Juni 2017 21:42

Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) hatte in Bayern Ende letzten Jahres 810.802 Mitglieder

in Politik

München - Nach einem starken Zuwachs im Jahr 2015 ist die Zahl der Gewerkschaftsmitglieder in Bayern im vergangenen Jahr wieder leicht zurückgegangen. Zum Jahresende 2016 waren 810.802 Menschen in Bayern Mitglied einer der acht Einzelgewerkschaften des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Gegenüber dem Vorjahr ist dies ein leichter Rückgang um 1.532 Personen. Der DGB ist der Dachverband für die Mitgliedsgewerkschaften IG Metall, ver.di, IG BCE, EVG, IG BAU, NGG, GdP und GEW und vertritt deutschlandweit über sechs Millionen Mitglieder.

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Montag, 05 Juni 2017 21:39

Melanie Huml und Markus Söder geben 334 Millionen Euro für Krankenhausbauprogramm 2017 frei

in Politik

München - Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) und Finanzminister Markus Söder (CSU) haben Mittel für das Jahreskrankenhausbauprogramm 2017 freigegeben. Beide betonten: „In Bayern ist die Finanzierung notwendiger Krankenhausinvestitionen ein zentraler Schwerpunkt unserer Gesundheitspolitik. In diesem Jahr stellt der Freistaat 334 Millionen Euro für die laufenden Bauvorhaben zur Verfügung.“

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Samstag, 03 Juni 2017 14:37

Afghanischer Asylant droht: „In einem Monat bin ich eh wieder hier und bringe Deutsche um“

in Politik

Nürnberg - Der 20-jährige afghanische Asylbewerber, den die Polizei am Mittwoch unter krawallartigen Protesten von Schülern und Linksautonomen aus einer Nürnberger Berufsschule holte, hat im Falle seiner Abschiebung mit einem Anschlag auf Deutsche gedroht. Polizeisprecher Michael Petzold bestätigte laut der Zeitung „Die Welt“, dass der Afghane nach seiner Festnahme sagte: „In einem Monat bin ich eh wieder hier und bringe Deutsche um.“

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Samstag, 03 Juni 2017 14:29

Freistaat Bayern startet „Polizei Messenger“ zur besseren Vernetzung der Einsatzkommunikation

in Politik

München - Nach einem erfolgreichen Testlauf beim Polizeipräsidium München startet die Nutzung des „Polizei Messenger“ zunächst beim Polizeipräsidium Mittelfranken. Bis Ende 2017 sollen alle bayerischen Polizeiverbände mit insgesamt 2.800 speziellen Smartphones ausgestattet werden und schließlich im Jahr 2018 jede Polizeistreife über einen Messenger verfügen. Die Finanzmittel dafür kommen aus dem Sicherheitspaket „Sicherheit durch Stärke“ der bayerischen Staatsregierung, die dafür in diesem Jahr 3,7 Millionen Euro bereitstellt.

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Samstag, 03 Juni 2017 14:24

Isabell Zacharias (SPD): Scientology-Netzwerk im Haus der Kunst größer als bislang eingeräumt

in Politik

München - Ein Mitglied der Scientology-Sekte war an verantwortlicher Stelle über viele Jahre im vom Freistaat Bayern mitfinanzierten Haus der Kunst tätig. Die bayerische SPD-Abgeordnete Isabell Zacharias hatte den Fall aufgegriffen und über die Medien bekannt gemacht. Kultusminister Ludwig Spaenle (CSU) soll als Aufsichtsratsvorsitzender bereits seit eineinhalb Jahren von den Umtrieben gewusst, aber nichts unternommen haben, so die SPD.

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