bayern-depesche.de

Freigegeben in Politik

SPD, Grüne und Linke für sofortigen Abschiebestopp

AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel fordert Fortsetzung der Abschiebungen nach Afghanistan

Donnerstag, 01 Juni 2017 21:35 geschrieben von  Axel Frohmeier
AfD-Politikerin Alice Weidel AfD-Politikerin Alice Weidel Quelle: Alice Weidel

Berlin - Nach dem Bombenanschlag in der afghanischen Hauptstadt Kabul, bei dem das Gebäude der deutschen Botschaft schwer beschädigt wurde, streiten die Parteien über die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan. SPD, Grüne und Linke fordern einen sofortigen Abschiebestopp.

Ursprünglich sollte am Mittwochabend ein weiterer Abschiebeflug nach Kabul stattfinden, den Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) kurzfristig aber aussetzte. Es wäre die sechste „Sammelabschiebung“ gewesen, seit die Bundesregierung mit der afghanischen Regierung im letzten Jahr ein Rückführungsabkommen geschlossen hat. Bislang wurden aber nur etwa 150 Afghanen mit negativem Asylbescheid in ihr Heimatland abgeschoben.

„Nach dem Anschlag in Kabul gibt es für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Botschaft Wichtigeres zu tun als diese organisatorische Maßnahme“, sagte der Bundesinnenminister mit Blick auf die geplante Rückführungsaktion und versicherte, dass der Flug nachgeholt werde. De Maizières Sprecher Johannes Dimroth betonte, dass „der Grundsatz der Durchsetzung von Ausreisepflichten“ bestehen bleibe. Die Sicherheitslage im Land werde gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt ständig erörtert.

Für die AfD-Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl, Alice Weidel, ist der jüngste Terroranschlag in Kabul kein Grund, abgelehnte Asylbewerber nicht nach Afghanistan zurückzuschicken. Die Abschiebungen in das Land am Hindukusch nannte sie „wichtig und richtig“. Für die AfD stellte sie klar: „Wir müssen die Terrorgefahr vor Ort bekämpfen und nicht nach Deutschland importieren.“ Um die Brutstätten des islamistischen Terrors zu bekämpfen, sei eine Stabilisierung des Landes durch ein ganzes Maßnahmenbündel notwendig.

Artikel bewerten
(10 Stimmen)
Bitte anmelden, um einen Kommentar zu posten

TEAM