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Freitag, 14 September 2018 22:04

Martin Hagen (FDP) sieht antisemitische Gefahr in Deutschland

in Politik

München - Im Wahljahr 2018 geht es offenbar auch in Bayern, um eine Rückkehr antisemitischer Tendenzen in Deutschland. Ob diese neue Angst vor jüdischer Kultur mehrheitlich rechten Kreisen oder muslimischen Neubürgern entspringt, lässt sich noch nicht genau ausmachen. Einer aktuellen Studie der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin (RIAS) zufolge ist Antisemitismus eine alltägliche Erfahrung von Juden in Bayern. RIAS-Koordinator Benjamin Steinitz sprach von einem „gesamtgesellschaftlichen Phänomen“.

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Freitag, 14 September 2018 12:57

Roland Magerl (AfD) kämpft im Landtagswahlkampf für Arbeitnehmer und die Oberpfalz

in Politik

Weiden i.d.OPf. – Bayerns Wirtschaftsminister Franz Josef Pschierer (CSU) bezeichnete die Lage auf dem Arbeitsmarkt kürzlich als „weiterhin ausgezeichnet“. Die aktuellen Daten sprechen für diese Aussage. So lag die Arbeitslosenquote im Freistaat im August durchschnittlich bei 2,9 Prozent, in der Oberpfalz sogar bei 2,6 Prozent. Bayern liegt damit deutlich unter dem bundesweiten Durchschnitt von 5,2 Prozent.

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Mittwoch, 12 September 2018 12:08

Dr. Thomas Jahn und Alexander Mitsch fordern Entschuldigung von Armin Laschet (CDU) ein

in Politik

Berlin - Die WerteUnion, eine am 25.03.2017 gegründete bundesweite Rettungsaktion konservativer Kräfte innerhalb von CDU und CSU geht gegen NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) in die Vollen. Nach einer verbalen Entgleisung Laschets gegen Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), so sehen es die Wertkonservativen, solle sich Laschet beim CSU-Vorsitzenden entschuldigen.

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Sonntag, 09 September 2018 22:54

Neumarkt: Stephan Thomae (FDP) diskutierte über Verfassungsbeschwerde gegen Polizeiaufgabengesetz

Neumarkt in der Oberpfalz - Am Samstag empfingen die Neumarkter Freidemokraten den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der FDP im Bundestag Stephan Thomae. Er wurde eingeladen, um über die Gründe seiner Verfassungsbeschwerde gegen die Neuregelung des Polizeiaufgabengesetzes in Bayern zu berichten. Aktuell wird die CSU nicht müde, auf Veranstaltungen in den eigenen Kreisen um Zustimmung für das Gesetz zu werben, allerdings bleibt die Skepsis in der Bevölkerung weiterhin groß. Grund dafür ist die verschwimmende Linie zwischen Nachrichtendienst und Polizei. Dazu ging Stephan Thomae bis ins Jahr 1949 zurück. Ein damals entstandener Polizeibrief der Siegermächte forderte die strikte Trennung von Geheimdiensten und Polizei und machte dies zur Voraussetzung für die Gründung eines unabhängigen deutschen Staates. Auf diesem Trennungsgebot basieren bis heute die Aufgaben der nachrichtendienstliche Ämter Verfassungsschutz, BND und MAD sowie der Polizei. Das Gesetz zur Neuregelung der polizeilichen Aufgaben lässt nun geheimdienstliche Werkzeuge wie das Ausspionieren von Handys und Computern zu, ohne dabei allerdings einen Kernschutz der Privatsphäre zu berücksichtigen. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern ist dies in Bayern nun nicht mehr nur zur Terrorabwehr sondern immer grundsätzlich möglich, wenn ein Anfangsverdacht für eine Straftat bestehe. „Damit ist der Blick in unsere Geräte im Grunde für die Polizei jederzeit möglich“ so Thomae.

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Sonntag, 09 September 2018 13:41

Wann lässt Angela Merkel VS-Präsident Hans Georg Maaßen final stolpern?

in Politik

München - Der Paukenschlag, als in allen Nachrichtensendern das Statement des Verfassungsschutzpräsidenten Hans Georg Maaßen, Chef unseres höchsten Sicherheitsorgans sagte, dass er den Hetzjagdvorwurf in Chemnitz anzweifelte, schlug in der Welt unserer Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein. Ein Video sei gezielt ins Netz gestellt und gestreut worden, um von dem Mord an einem Deutschen abzulenken.

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Dienstag, 04 September 2018 21:41

Christian Klingen (AfD) nimmt in Unterfranken Kurs aufs Maximilianeum

in Politik

Würzburg – Während die österreichische Bundesregierung die Abschaffung der Lehrlingsausbildung für Asylbewerber bis 25 Jahren in Mangelberufen beschlossen hat, geht die bayerische Staatsregierung einen anderen Weg und plant eine Ausweitung der sogenannten 3+2-Regelung. Pflegeschüler sollen demnach nicht mehr ausgewiesen werden können. Die 3+2-Regelung besagt, dass abgelehnte Asylbewerber während der Ausbildung und zwei weiteren Berufsjahren vor Abschiebung geschützt sind.

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Montag, 03 September 2018 23:29

DG-Gruppe AG: Josef Bader (DGbAV) will mit Rundumberatung zur betrieblichen Altersvorsorge punkten

Wemding – Die „betriebliche Altersvorsorge“ (bAV) gilt angesichts der Altersarmut, die vielen zukünftigen Rentnern droht, als zweites Standbein der Altersabsicherung. Beim System der Betriebsrenten wird während des Arbeitslebens Geld angespart, um später neben der gesetzlichen Rente eine lebenslange Zusatzrente zu bekommen. Der Arbeitnehmer kann sich das angesparte Geld zu Rentenbeginn aber auch teilweise oder ganz auszahlen lassen. Das hängt vom sogenannten Durchführungsweg und dem Abschlussdatum des bAV-Vertrages ab. In der Regel überweist der Arbeitgeber monatlich einen bestimmten Geldbetrag im Rahmen eines Altersvorsorge-Vertrages. Wenn ein Arbeitnehmer dann seine Lohnabrechnung erhält, ist der für die bAV vorgesehene Betrag wie die Steuern und die Abgaben zur Sozialversicherung bereits abgezogen. Der Betrieb kann die Sparbeiträge auch selbst übernehmen, um die Mitarbeiterbindung an das Unternehmen zu erhöhen oder um attraktiver für neue Mitarbeiter zu werden. Hierbei zahlt der Arbeitgeber vergleichbar der vermögenswirksamen Leistung zusätzlich zum Lohn einen Betrag für den bAV-Vertrag. Als Durchführungswege kommen die Pensionskasse, ein Pensionsfonds oder eine Direktversicherung in Frage.

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Montag, 03 September 2018 23:22

Neumarkt: FDP beklagt illegal aufgehängte Wahlplakate

Neumarkt in der Oberpfalz - Die FDP Neumarkt sieht im Wahlkampf einige Fouls der politischen Wettbewerber. Es ist üblich, dass politische Parteien vor Wahlen Wahlplakate aufhängen und auch um die besten Plätze dafür kämpfen. In einem demokratischen System haben dafür alle die gleichen Voraussetzungen und, wie in Neumarkt, die gleichen Regeln.

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