bayern-depesche.de

Donnerstag, 30 Juni 2016 16:35

Die neue APC Partei in Tschechien

in Politik

Prag - Bereits Anfang Mai 2016 kündigte der tschechische „Block gegen den Islam“ die Gründung einer Partei nach dem Vorbild der AfD an. Ermutigt durch die Rede des ehemaligen tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus auf dem AfD Parteitag in Stuttgart und möglicherweise inspiriert durch die AfD hat der Block nun die  „Alternative für die Tschechische Republik 2017“ (APC) ins Leben gerufen.

weiterlesen ...
Mittwoch, 29 Juni 2016 15:57

Pläne für großes Münchner Islamzentrum mit angeschlossener Moschee aus Geldmangel gescheitert

München - Ein lang gehegter Traum des SPD-geführten Münchner Rathauses ist nun geplatzt. Der geplante Bau eines großen Islamzentrums mit angeschlossener Moschee an der Dachauer Straße kann wegen Geldmangels nicht umgesetzt werden. Das teilten der Penzberger Imam Benjamin Idriz und Münchens früherer Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) am Dienstag in einer Pressekonferenz mit.

weiterlesen ...
Mittwoch, 29 Juni 2016 15:50

Europaministerin Beate Merk (CSU): „EU-Kommission hat nichts aus Brexit-Referendum gelernt“

in Politik

München - Bayerns Europaministerin Beate Merk hat die Entscheidung der EU-Kommission kritisiert, das CETA-Freihandelsabkommen mit Kanada ohne eine Beteiligung der nationalen Parlamente und damit auch ohne Einbindung des Bundestages durchsetzen zu wollen. „Die Entscheidung der EU-Kommission ist grundfalsch und in der aktuellen schwierigen Situation der EU ein verheerendes Signal. Die Kommission hat ganz offenbar aus dem Brexit-Referendum in Großbritannien nichts gelernt“, sagte die CSU-Politikerin.

weiterlesen ...
Mittwoch, 29 Juni 2016 00:23

Europa nach dem Brexit: Die AfD und die Vorstellungen der Alice Weidel

in Politik

München - In einer gemeinsamen Erklärung sehen sich die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, der Präsident der Französischen Republik und der Ministerpräsident der Italienischen Republik genötigt nach dem Brexit “ein starkes Bekenntnis zur Europäischen Einigung" abzugeben. Für ein „vertieftes gemeinsames Handeln“ geben Angela Merkel, François Hollande, und Matteo Renzi die drei prioritären Bereiche vor: „Innere und äußere Sicherheit, starke Wirtschaft und starker sozialer Zusammenhalt“ und „ambitionierte Programme für die Jugend“.

weiterlesen ...
Montag, 27 Juni 2016 19:05

Ist Ministerpräsident Mariano Rajoy der große Gewinner der Wahl in Spanien?

in Politik

Madrid - Spanien hat erneut gewählt. Wenn auch die konservative Partei Partido Popular PP mit dem derzeit amtierenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy wiederum als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgeht, fehlt der Partei nach wie vor ein zur Regierungsbildung möglicher Partner. Die traditionsreiche sozialistische Arbeiterpartei PSOE (Partido Socialista Obrero Español) würde wohl lieber mit dem Linksbündnis Unidos Podemos koalieren. Podemos-Chef Pablo Iglesias rechnete aber damit, die sozialistische Arbeiterpartei  PSOE zu überrunden und vor dem Sozialisten Chef der PSOE Pedro Sanchez als zweitstärkste Kraft mit seiner Unidos Podemos in das Parlament einzuziehen.

weiterlesen ...
Montag, 27 Juni 2016 18:56

Baufirma täuscht aus finanziellem Eigeninteresse rechtsradikalen Anschlag auf Asylheim vor

Vorra - Als im Dezember 2014 das frisch renovierte Asylbewerberheim im mittelfränkischen Vorra angezündet und mit Hakenkreuzen sowie einer ausländerfeindlichen Losung besprüht wurde, stand für Politik und Medien der Täterkreis sofort fest. Am letzten Donnerstag wurden aber nicht rechtsmotivierte Täter wegen der Brandstiftung festgenommen, sondern der Chef einer Baufirma und einer seiner Mitarbeiter.

weiterlesen ...
Montag, 27 Juni 2016 18:51

Kulturpolitiker Oliver Jörg (CSU) fordert Ausbau der Wissenschaftsbeziehungen zu Russland

in Politik

Sankt Petersburg/München - Der CSU-Politiker Oliver Jörg hat im Rahmen einer viertägigen Informationsreise nach Sankt Petersburg die Intensivierung des kulturellen und wissenschaftlichen Austauschs zwischen Russland und Bayern gefordert. „Bei allen Gesprächspartnern haben wir ein enormes Interesse der russischen Seite an der bayerischen Kultur- und Wissenschaftspolitik und an einer Vertiefung der beiderseitigen Beziehungen festgestellt“, erklärte der Vorsitzende des Arbeitskreises Wissenschaft und Kunst der CSU-Landtagsfraktion.

weiterlesen ...
Montag, 27 Juni 2016 18:47

Hubert Aiwanger (FW) übergibt 20.000 Unterschriften für Volksbefragung zu TTIP, CETA und TiSA

in Politik

München - Im März dieses Jahres kündigte die Landtagsfraktion der Freien Wähler (FW) an, die Bayern gegen die geplanten Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada zu mobilisieren, und sie forderte die CSU-geführte Staatsregierung auf, das Volk zu TTIP, CETA und TiSA direkt zu befragen. Wenige Tage später gab der FW-Fraktionsvorsitzende Hubert Aiwanger vor dem Bayerischen Landtag den offiziellen Startschuss zu einer Unterschriftensammlung für eine Volksbefragung.

weiterlesen ...
Samstag, 25 Juni 2016 18:02

Die EU und der Brexit-Schock - Ex-Fed-Chef Alan Greenspan sieht Griechenland am Ende

in Politik

London - Der Brexit-Schock sitzt tief. Jedes Ereignis verändert das Leben. Sigmar Gabriel spricht von einem „Schuss vor den Bug“. Zusammen fordern SPD-Chef Gabriel und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) in einem zehn Punkte Plan die „Neugründung Europas“. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will nicht drum herum reden und meint, ein „weiter so“ dürfe es nicht geben. Sie erinnert an die „Friedensidee Europas. Sie mahnt zur Ruhe und Besonnenheit. CSU Chef Horst Seehofer postuliert Referenden zum „Kern moderner Politik“ und beansprucht in entscheidenden Fragen mehr Bürgerbeteiligung. Vom europäischen Grünen-Chef Reinhard Bütikofer verlautet die Kunde, dass es sich bei diesem Ereignis um einen „tiefschwarzen Tag in Europas Geschichte handelt. Die Linken kritisieren mit Sarah Wagenknecht die neoliberale Austeritätspolitik und verlangen eine Neuaurichtung der EU. FDP Chef Christian Lindner sieht in der Entscheidung der Briten eine erhebliche Mitverantwortung der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sowie EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker.

weiterlesen ...
Seite 1 von 8

Redaktion