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Donnerstag, 01 Dezember 2016 00:31

Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) warnt Jugendliche vor AIDS-Gefahr

in Politik

Bamberg - Anlässlich des Welt-AIDS-Tages am 1. Dezember hat Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) insbesondere junge Leute davor gewarnt, das Ansteckungsrisiko mit AIDS zu unterschätzen. Bei einer Präventionsvorlesung für Schülerinnen und Schüler in Bamberg sagte sie: „Die Therapiemöglichkeiten bei AIDS haben sich zwar verbessert. Aber diese Immunschwächekrankheit ist immer noch unheilbar. Deshalb ist es wichtig, sich vor eine Infektion mit dem HI-Virus zu schützen.“

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Donnerstag, 01 Dezember 2016 00:26

Ungarn: Lob von Premier Viktor Orbán und Außenminister Péter Szijjártó für Donald Trump

in Politik

Budapest – Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat erstmals Details aus seinem Telefonat mit dem designierten US-Präsidenten Donald Trump verraten. „Donald Trump hat deutlich gemacht, dass er viel von Ungarn hält“, so Orbán in einem Interview mit der Wirtschaftszeitschrift „Világgazdaság“. Er gehe davon aus, dass „Ungarns Position sich deutlich verbessert hat“, erklärte der ungarische Premier.

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Mittwoch, 30 November 2016 03:14

DGB Bayern zur Rente mit 67: „Höheres Renteneintrittsalter geht an Lebenswirklichkeit vorbei“

in Politik

München - Am 29. November jährt sich der Beschluss des Bundeskabinetts zur Einführung der Rente mit 67 zum zehnten Mal. Im März 2007 votierten dann in namentlicher Abstimmung von 581 anwesenden Bundestagsabgeordneten 408 für das Gesetz von CDU, CSU und SPD, 169 Parlamentarier stimmten dagegen und vier enthielten sich. Der Beschluss sieht vor, dass die Regelaltersgrenze, bei deren Erreichen abschlagsfrei in Rente gegangen werden kann, schrittweise von 65 auf 67 Jahre angehoben wird

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Mittwoch, 30 November 2016 03:08

Michael Frieser (CSU) begrüßt OVG-Urteil, dass Flüchtlingsstatus nur verfolgten Syrern zusteht

in Politik

Berlin - Die CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag hat das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) begrüßt, wonach Syrer nicht automatisch als politisch verfolgte Flüchtlinge anzusehen sind. Der 3. Senat des OVG hatte am letzten Mittwoch in einem Berufungsverfahren entschieden, dass einer syrischen Klägerin nur der subsidiäre Schutzstatus und nicht der Flüchtlingsstatus zusteht, weil Syrer nicht per se als politisch verfolgt gelten können (Az. 3 LB 17/16).

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Mittwoch, 30 November 2016 02:33

Südtirol: Zentralistische Verfassung verstärkt die Folgen der illegalen Zuwanderung

in Politik

Bozen – Der zentralistische Verfassungsentwurf der italienischen Regierung ermöglicht Rom ein Durchgriffsrecht gegenüber den Regionen und Provinzen. Dies gilt auch bei der Verteilung von Migranten. Die Vizeparteiobfrau der Freiheitlichen und Bozener Landtagsabgeordnete Tamara Oberhofer befürchtet daher, dass Südtirol künftig noch stärker bei der Versorgung und Unterbringen von Asylbewerbern eingebunden werden könnte.

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Mittwoch, 30 November 2016 02:29

Österreich: Häufung tätlicher Übergriffe und Drohungen an den Gerichten

in Politik

Wien – Trotz verschärfter Sicherheitsvorkehrungen an den Gerichten ist es in Österreich im Jahr 2015 zu sechs tätlichen Übergriffen und 60 Drohungen gegenüber Richtern, Staatsanwälten und sonstigen Mitarbeitern der Justizbehörden gekommen. Dies geht aus der Antwort des Wiener Justizministeriums auf eine Anfrage des Nationalratsabgeordneten Hermann Brückl (FPÖ) hervor.

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Montag, 28 November 2016 21:48

FPÖ nennt Merkels Asylpolitik „kriminell“ und warnt vor „Bürgerkrieg“ durch Massenzuwanderung

in Politik

Wien - Schon Ende Oktober hatte der FPÖ-Vorsitzende Heinz-Christian Strache in seiner „Rede zur Lage der Nation aus freiheitlicher Sicht“ die „unverantwortliche, kriminelle Flüchtlingspolitik der deutschen Bundeskanzlerin“ kritisiert, die für ihn „nicht nur die mächtigste, sondern auch die gefährlichste Frau Europas“ ist.

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Montag, 28 November 2016 21:42

SPD-Abgeordneter Linus Förster legt Mandat nieder und tritt aus Partei aus

in Politik

Augsburg/München - Mitte November erfuhr die Öffentlichkeit, dass die Staatsanwaltschaft Augsburg gegen den bayerischen SPD-Landtagsabgeordneten Linus Förster wegen vorsätzlicher Körperverletzung und illegaler Bildaufnahmen von einer Frau ermittelt. Bei einer Durchsuchung der Wohn- und Büroräume des Politikers in Augsburg und München wurden Computerdaten sichergestellt, die noch ausgewertet werden.

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Montag, 28 November 2016 21:33

Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e.V. kritisiert erneuten Pilotenstreik bei Lufthansa

München - Nach Angaben der Pilotengewerkschaft Cockpit werden die Lufthansa-Piloten am Dienstag und Mittwoch wieder ganztägig die Kurz- und Langstrecke bestreiken. In diesem Zeitraum seien alle Flüge betroffen, die aus Deutschland starten sollen. Cockpit begründet das Ende der Streikpause mit der Ergebnislosigkeit eines kurzfristig anberaumten Spitzengesprächs.

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